Dort, wo normalerweise Politikprofis wie Malu Dreyer und Heiko Sippel über Landespolitik debattieren, schlüpften am Freitag, den 13.9.2019, 100 Schülerinnen und Schüler der zehnten Klassen in die Rolle der Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz.
Soll Cannabis legalisiert werden? So lautete das Thema der kontroversen Debatte, über das die fiktiven Fraktionen BLAU, ORANGE und LILA abzustimmen hatten.
Spannung war garantiert, denn obwohl die Fraktion ORANGE die größte Fraktion innerhalb des Parlaments bildete und somit auch den Landtagspräsidenten (Florian Faubel, 10g) stellen durfte, bildeten die Fraktionen LILA und BLAU die Regierungsmehrheit.
Nach der Arbeit in den jeweiligen Ausschüssen war es die Aufgabe der jeweiligen Fraktionsvorsitzenden, die Position in der Debatte deutlich zu machen und dafür zu sorgen, dass nicht zu viele „Abweichler“ gegen den eigenen Kurs stimmen.
So sprach sich die Fraktionsvorsitzende der ORANGE-Partei, Carolin Buschei (10c), ganz klar gegen die Legalisierung von Cannabis aus, während Mert Filimci (10a) von der LILA-Partei die Freigabe forderte. Einen Mittelweg schlug David Sledge (Partei BLAU, 10c) vor: Die Eigenbedarfsgrenze solle leicht erhöht werden, dafür aber auch die Prävention und Aufklärung gerade unter Jugendlichen verstärkt werden, um vor den Gefahren zu warnen.
In der Plenardebatte entspann sich eine angeregte Diskussion um das Für und Wider einer Legalisierung. Den wissenschaftlich fundierten Argumenten der Gegner, dass Cannabis als Einstiegsdroge eine große Gefahr darstelle und die gesellschaftlichen Schäden zunähmen, hielten die Befürworter entgegen, dass dies bei der „Volksdroge Alkohol“ nicht anders sei und bei einer Freigabe eine Entkriminalisierung stattfinden könne und auch der Schwarzmarkt ausgetrocknet werden könne. Dies wurde von Philipp Hartmann (10b) als Vertreter der Landesregierung noch einmal hervorgehoben, bevor die Fraktionen eigene Gesetzesanträge stellen konnten.
Letzten Endes konnte sich der gemeinsame Antrag der Fraktionen BLAU/LILA durchsetzen, die sich für eine Erhöhung der Eigenbedarfsgrenze auf 15 Gramm verständigen konnten, da die beiden Fraktionen nahezu geschlossen dafür stimmten und so die Fraktion ORANGE überstimmen konnten. Auf diesem Wege wurde den Schülern eindrucksvoll verdeutlicht, dass es in der Politik zwar auf Mehrheiten ankommt – viel mehr aber noch auf Kompromisse und das gegenseitige Ringen um die richtige Lösung. So wurde den Schülern auf spielerische Art und Weise ein zentrales Prinzip der Demokratie vermittelt: „Ein Gespräch setzt voraus, dass der andere Recht haben könnte.“ (Hans-Georg Gadamer).
Am Ende stellten die Schüler zufrieden fest, dass die Debatte fair und realitätsnah ablief. Einige änderten durch das Rollenspiel sogar ihre frühere Meinung, weil sie die Argumente der jeweiligen Rolle überzeugten.
Nach dem Besuch der Wanderausstellung in der Schule war dies eine praxisnahe Gelegenheit, die Arbeit des Landtags aus nächster Nähe nachzuempfinden und dabei festzustellen, dass einige engagierte potenzielle Nachwuchspolitiker am Römerkastell zu finden sind.
Michael Steuer
